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Stefan Kurz

Mezzanine Finanzierungsinstrumente für mittelständische Unternehmen

Rechtliche Gestaltung, Bilanzierung und steuerliche Behandlung

Salzwasser-Verlag, 1. Auflage, 2006

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Mezzanine Finanzierungsinstrumente, die eine Zwischenform von Eigenkapital und Fremdkapital darstellen, gelten im Hinblick auf Basel II als geeignetes Mittel, die Finanzierungssituation der deutschen mittelständischen Unternehmen, die traditionell eine geringe Eigenkapitalquote aufweisen, zu verbessern.
 
Der Begriff "mezzanine Finanzierungsinstrumente" ist zu Zeit in aller Munde. Fast jede Geschäftsbank hat dieses Thema in den letzen Monaten aufgegriffen und auf Vortragsveranstaltungen für Geschäftskunden in den Mittelpunkt gestellt. Dabei gelten mezzanine Finanzierungsinstrumente, die eine Zwischenform von Eigenkapital und Fremdkapital darstellen, als die Finanzierungsalternative speziell für mittelständische Unternehmen, deren finanzielle Situation sich aufgrund der schwierigen gesamtwirtschaftlichen Lage in den letzten Jahren wesentlich verschlechtert hat.
 
In naher Zukunft droht im Hinblick auf die baldige Umsetzung der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung für Banken (Basel II) aufgrund der zu erwartenden restriktiveren Kreditvergabe durch die Banken sogar noch eine Verschärfung der Situation, da deutsche mittelständische Unternehmen traditionell eine geringe Eigenkapitalquote aufweisen, die aber oft maßgeblich für ein Rating sein kann und somit eine bislang praktizierte Finanzierung durch die Hausbank künftig erschweren wird.
 
Zur Verbesserung der Eigenkapitalsituation können mezzanine Finanzierungsinstrumente eingesetzt werden, die je nach Ausgestaltung im Ratingprozess zumindest wirtschaftlich dem Eigenkapital zugeordnet werden. In dieser Studie wird jedoch in erster Linie auf die rechtlichen Aspekte bei der vertraglichen Ausgestaltung der Finanzierungsinstrumente eingegangen, die maßgeblichen Einfluss auf die Darstellung in der Bilanz sowie hinsichtlich der steuerlichen Behandlung haben.
 
Im ersten Teil wird der Begriff der mezzaninen Finanzierungsinstrumente erläutert und abgegrenzt. Da es sich hierbei um eine Zwischenform von Eigenkapital und Fremdkapital handelt, wird auf diese Kapitalformen sowohl aus nationaler Sicht (HGB) als auch unter internationalen Gesichtspunkten (IFRS) ausführlich eingegangen. Da in dieser Studie auf Finanzierungsinstrumente speziell für mittel-ständische Unternehmen eingegangen wird, ist noch eine Definition des Begriffs "Mittelstand" aufgeführt.
 
Der zweite Teil der Studie befasst sich mit der rechtlichen Gestaltung der atypisch stillen Gesellschaft, von Genussrechten, der typisch stillen Gesellschaft, von Nachrangdarlehen und partiarischen Darlehen. Dabei wird insbesondere auf zivilrechtliche Grundlagen, Vergütungsformen bzw. Ergebnis- und Vermögensbeteiligung der Kapitalgeber sowie auf deren Informations-, Kontroll- und Zustimmungsrechte eingegangen. In Bezug auf die sehr flexibel gestaltbaren Vergütungsformen wird in einem Exkurs eine mögliche "Wucherzins"-Problematik i.S.d. § 138 BGB aufgegriffen.
 
Im dritten Teil wird ausführlich auf die Bilanzierung der jeweiligen mezzaninen Finanzierungsinstrumente eingegangen, und zwar sowohl nach deutschen handelsrechtlichen Vorschriften als auch nach den internationalen Rechnungslegungsvorschriften der IFRS. Die gewonnenen Erkenntnisse werden nach jedem Kapitel in einem Schaubild zusammenfassend dargestellt.
 
Der letzte Teil befasst sich mit der steuerlichen Behandlung der Instrumente. Hierbei steht vor allem der steuerliche Abzug der Finanzierungsaufwendungen als Betriebsausgaben im Mittelpunkt der Untersuchung. Ebenfalls wird noch ausführlich auf die äußerst komplizierte und umstrittene Vorschrift des § 8a KStG und dessen Auswirkungen auf einzelne mezzanine Finanzierungsinstrumente eingegangen.
 
Es zeigt sich, dass bei der vertraglichen Gestaltung von mezzaninen Finanzierungsinstrumenten stets auch die Auswirkungen auf die Bilanzierung und die Besteuerung des Unternehmens beachtet werden müssen, damit es nicht zu einem unbeabsichtigten Ausweis in der Bilanz kommt, der sich unter Umständen nachteilig auf das Ergebnis eines Ratings auswirken kann, oder die an den Kapitalgeber gezahlten Vergütungen werden seitens des Finanzamts nicht als steuerlich abzugsfähige Betriebsausgaben anerkannt. Daher sollte das zu finanzierende Unternehmen möglichst schon vor Abschluss des Finanzierungsvertrags den Rat eines Wirtschaftsprüfers bzw. Steuerberaters einholen. Diese Studie soll hierfür als Unterstützung dienen.
 
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Weitere Literatur zum Thema

Wolfgang Lang: Unternehmensfinanzierung
Birgit Wolf, Mark Hill, Michae: Strukturierte Finanzierungen
Eberhard Brezski, Konstanze Ki: Finanzmanagement und Rating kompakt
Wilfried Stadler (Herausgeber): Die neue Unternehmensfinanzierung
Peter Reichling, Claudia Beine: Praxishandbuch Finanzierung
Horst S. Werner: Mezzanine-Kapital
Thomas Weber: Mezzanine Finanzierung

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